Die Frage 2023: Könnte aus der Sozialabbaupartei SPÖ wieder eine Partei für Arbeiter*innen und Jugendliche werden?

Von Gerhard Ziegler, SO Linz

Dieser Artikel erschein erstmals in der aktuellen Ausgabe von „Offensiv“.

Bablers Wahl zum Vorsitzenden mit linken Forderungen weckte Hoffnungen. Tausende traten der SPÖ bei. Das und die KPÖ-Erfolge zeigen das Potential für linke Politik. Babler hätte es mit einer Initiative von SP-Arbeiter*innen, kämpferischen Gewerkschafter*innen und Linken (inkl. KP-Wähler*innen) zur Erkämpfung seiner Forderungen (va. 32-Stunden-Woche) nutzen müssen.

Denn die Herrschenden stehen fürs Gegenteil und wollen, dass wir länger und flexibler arbeiten. Er suchte aber das Bündnis mit Gewerkschafts- und Parteibürokratie, die für Zusammenarbeit von Beschäftigten mit Unternehmen und eine ÖVP-SPÖ-Koalition (+Neos oder Grüne) steht. Sein Wahlkampf ist zwar erfrischend “unetabliert” – doch das Angebot ist noch immer nur “wählt mich”. Ohne Perspektive seine Forderungen umzusetzen, muss er sie ständig verwässern. Trotzdem droht ihm das Aus. Der Parteibürokratie ist eine Koalition mit der ÖVP wichtiger. Wir brauchen also eine neue Partei der Arbeiter*innen und Jugendlichen alternativ zum Parteien-Einheitsbrei – demokratisch, kämpferisch, sozialistisch.

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