Ein Einzug der KPÖ bei den Nationalratswahlen wäre ein Fortschritt.
Die Kapitalist*innen sind bereits jetzt alarmiert. Der Erfolg von Melenchon in Frankreich und jener der KPÖ zeigen, dass sich Unmut auch nach links ausdrücken kann. Medien, ÖVP und FPÖ setzen auf Antikommunismus. Das könnte eine Gegenreaktion auslösen: “Wenn die ÖVP das sagt, dann ist Kommunismus vielleicht etwas Gutes”.
Von Laura Rafetseder, SO Wien & Harald Teppan, SO Salzburg
Dieser Artikel erschien erstmals in der aktuellen Ausgabe von „Offensiv“.
Die KPÖ zu wählen ist ein erster, richtiger Schritt, reicht aber nicht. Wir müssen uns auf die Angriffe der künftigen Regierung vorbereiten und eine Bewegung für den Herbst aufbauen.
Denn selbst wenn die KPÖ ins Parlament einzieht, kann sie mit einzelnen Mandaten nichts durchsetzen – das geht nur mit Druck von der Straße und aus den Betrieben. Doch die aktuelle KPÖ-Führung geht in eine andere Richtung.
Eine sozialistische Arbeiter*innenpartei, für die die SO eintritt, würde ihre Mandate nutzen, um:
- Klassenkämpfe bekannter zu machen
- kapitalistische Propaganda zu kontern und ein Programm im Interesse der Arbeiter*innenklasse zu bewerben
- für die Durchsetzung dieser Forderungen zu mobilisieren
- Arbeiter*innen und Jugendlichen ein Angebot machen, sich zu organisieren
- zu erklären, wie eine sozialistische Gesellschaft tatsächlich aussehen könnte – im Unterschied zu Stalinismus und SPÖ.
Wir sollten aus internationalen Erfahrungen lernen und es besser machen: Die Rifundazione Communista (RC, Italien) hat in den 00er Jahren eine Regierung gestützt, die Kürzungen umgesetzt hat. Als Ergebnis wurde die Rechte gestärkt. Syriza (Griechenland) hat an der Regierung massive Kürzungen umgesetzt, weil sie nicht bereit war, mit kapitalistischen Zwängen zu brechen. Die KPÖ hat also Chance – und Verantwortung!
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