Die Spaltung im CWI wurde nun auch in Deutschland vollzogen. Die Schwesterorganisation der Sozialistischen Offensive ist damit in Deutschland nun die Sozialistische Sorganisation Solidarität (Sol) – näheres auf http://www.solidaritaet.info

Am 8. September 2019 wurde in Berlin die Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) gegründet. Am Tag zuvor hatte sich die Sozialistische Alternative (SAV) auf einer Sonderkonferenz gespalten. In der „Sol“ sammelt sich eine Mehrheit der alten SAV-Bundesleitung und des alten SAV-Bundesvorstands, die bei der Konferenz für ihre Positionen 36 Prozent der Delegierten gewinnen konnten.

Dem war eine neunmonatige Debatte im Komitee für eine Arbeiterinternationale (engl. Abkürzung CWI) vorangegangen, die schon im Juli zu einer Neukonstituierung der Internationale und damit ihrer Spaltung führte. Diesem neu gegründeten CWI hat sich die „Sol“ angeschlossen.

Die Sozialistische Organisation Solidarität wird in Rostock, Berlin, Dresden, Leipzig, Kassel, Hannover, Lemgo, Dortmund, Aachen, Mainz, Bayreuth, Stuttgart vertreten sein. Wir werden aktiv sein in ver.di und anderen Gewerkschaften, in der Partei DIE LINKE und darin in der Antikapitalistischen Linken (AKL), ihrem Jugendverband linksjugend[’solid] und darin im Bundesarbeitskreis Revolutionäre Linke, in der Mieter*innen-, Umwelt-, Frauen- und antirassistischen Bewegung. Wir werden die bisher von der SAV herausgegebene Monatszeitung „Solidarität“ weiter herausgeben, sowie zwei Mal im Jahr das neue Theoriemagazin „Sozialismus Heute“ und die Webseite solidarität.info betreiben. Außerdem führen wir den Manifest-Verlag weiter, der vor drei Jahren von der SAV gegründet wurde und seitdem über 70 Bücher veröffentlicht hat.

Wir werden die Ideen und Prinzipien, für die CWI und SAV in den letzten Jahrzehnten gekämpft haben, weiter verteidigen und eine kämpferische Organisation aufbauen, die Teil von Bewegungen und Klassenkämpfen sein wird und in diese sozialistische Ideen hineintragen wird.

Die Debatte, die zur Spaltung von CWI und SAV geführt hat, drehte sich um für eine marxistische Organisation grundlegende Fragen: Während die Kräfte, von denen wir uns nun trennen mussten, begonnen haben das sozialistische Programm in der Praxis zu verwässern und die entscheidenden, strategischen Aufgaben von Marxist*innen in Gewerkschaften in Frage zu stellen, werden wir an diesen Grundsätzen festhalten. Eine ausführliche Darstellung der Gründe für die Spaltung findet sich hier: https://solidaritaet.info/2019/07/spaltung-in-cwi-und-sav/

Die Neugründung unserer Organisation findet zu einem spannenden Zeitpunkt statt. International als auch in Deutschland erleben wir, wie die gesellschaftliche Polarisierung ebenso wächst wie die politische Instabilität. Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben in Deutschland ein Mal mehr die Bedrohung, die von der AfD ausgeht, unterstrichen. CDU und SPD fuhren erneut massive Verluste ein. Große Teile der LINKEN haben einen Kurs eingeschlagen, der die AfD nur stärker werden lässt. Regierungsbeteiligungen und andere Bündnisse mit prokapitalistischen Parteien gefährden die Existenz der LINKEN, wenn sie zu einer Partei des Establishments wird oder als solche wahrgenommen wird. Das gibt der AfD die Möglichkeit, sich als Anti-Establishment-Kraft und Partei der einfachen Leute zu profilieren, obwohl sie eine marktradikal-prokapitalistische Partei ist. Um der AfD etwas entgegenzusetzen, muss eine sozialistische Massenkraft aufgebaut werden, die die sozialen Interessen der Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten – unabhängig von Hautfarbe, Nationalität oder Religionszugehörigkeit – entschlossen vertritt und sich mit den etablierten Parteien und den hinter ihr stehenden Banken und Konzernen anlegt. In der LINKEN setzen wir uns für einen solchen Kurs ein und in den Gewerkschaften treten unsere Mitglieder für eine kämpferische Politik statt Co-Management und für demokratische Strukturen ein.

Dies ist umso wichtiger, da die kapitalistische Weltwirtschaft und auch die Wirtschaft in der Bundesrepublik vor der nächsten Rezession stehen. Schon jetzt gibt es Arbeitsplatzabbau und fordern Unternehmervertreter eine „neue Agenda 2010“, also einen weiteren drastischen Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmer*innenrechten. Dagegen muss jetzt der Widerstand organisiert werden.

Der Kapitalismus bedroht unsere Lebensgrundlagen, er führt zu Ausbeutung und Armut, lässt die Mehrheit der Menschen unsicher in die Zukunft blicken, diskriminiert Frauen und Minderheiten. Gegen all diese Probleme ist Widerstand nötig. Die „Sol“ wird Teil aller Bewegungen gegen die Auswirkungen des Kapitalismus sein. Wir werden, wie wir es schon in der Vergangenheit als Mitglieder der SAV getan haben, Proteste gegen Rassismus, Diskriminierung von Frauen und Umweltzerstörung massiv unterstützen. Wir werden in diese aber auch einen sozialistischen Klassenstandpunkt tragen und erklären, dass die Arbeiter*innenklasse im gemeinsame Kampf aller Betroffenen gegen das kapitalistische System die zentrale soziale Kraft ist, die Verbesserungen und eine grundlegend andere Gesellschaft erkämpfen kann – eine sozialistische Demokratie, in der Politik und Wirtschaft demokratisch durch die arbeitende Bevölkerung kontrolliert und geleitet wird.

Mit unserer Gründungskonferenz hat für uns ein neues Kapitel begonnen und wir gehen mit neuem Selbstbewusstsein und politischer Klarheit in die Kämpfe der Zukunft. Gemeinsam mit unseren Genoss*innen in Chile, England&Wales, Schottland, Nord- und Südirland, Finnland, Frankreich, Österreich, Nigeria, Israel, Südafrika, Japan, Malaysia, Indien, Pakistan und Sri Lanka bauen wir eine demokratische, revolutionär-sozialistische Internationale auf. Wir laden alle ein, mit uns in Diskussion zu treten und sich uns anzuschließen.