Sozialbereich, private Spitäler, Handelsarbeiter*innen, IT und andere: Branchenübergreifende Streiks vorbereiten!

Weitere Reallohnverluste können wir uns nicht mehr leisten!

Was haben die Beschäftigten im Sozialbereich und in den privaten Spitälern gemeinsam? Sie sind so genannte Frauenbranchen. Darum sind sie, wie der Handel, in unserer Gesellschaft von vornherein niedriger entlohnt. Jetzt stocken in diesen Branchen (aber auch einigen männlich dominierten Branchen) die Lohn-/Gehaltsverhandlungen, da die Arbeitgeber*innen durchwegs Reallohnverluste verlangen, sofern sie überhaupt ein „Angebot“ auf den Tisch legen.

Die falsche Orientierung der Gewerkschaftsführung an der sogenannten “Sozialpartnerschaft”  hat nur zu Reallohnverlusten geführt:  bei den Metaller*innen, im Öffentlichen Dienst und zuletzt bei den Handelsangestellten. Denn im Kapitalismus handelt es sich um eine sehr ungleiche “Partnerschaft”, wo die eine Seite ihr Recht auf Profit einfordert, jedoch das Recht der arbeitenden Mehrheit auf ein menschenwürdiges Leben negiert.   

Weitere Mauscheleien in den Hinterzimmern bringen uns darum nicht weiter. Wollen wir weitere Reallohnverluste verhindern, müssen jetzt in allen Branchen, wo die  Kollektivvertragsverhandlungen auf Eis liegen, Kampfmaßnahmen aktiv vorbereitet werden. Schließt euch in eurem Betrieb zusammen und fordert den Betriebsrat auf, tätig zu werden.  

Ein aktiver Streik soll die Stärke und Entschlossenheit der Streikenden zeigen, um die Gegenseite zum Einlenken zu bewegen. Er gehört gut vorbereitet und muss möglichst viele Kolleg*innen mobilisieren. Ein gemeinsames koordiniertes Vorgehen aller Branchen wird die Kampfkraft erhöhen. Das könnte zB. mit einer gemeinsamen branchenübergreifenden Streikdemonstration (gemeinsame Betriebsversammlungen im öffentlichen Raum) erreicht werden. Dazu gehört das klare Bekenntnis und Ziel, echte Reallohnerhöhungen für alle erkämpfen zu wollen. In den einzelnen Betrieben müssen Streikkomitees gewählt werden, die die einzelnen Schritte im Betrieb und darüber hinaus anleiten und koordinieren. 

Im Sozialbereich (SWÖ) und bei den privaten Spitälern handelt es sich weitgehend um Tätigkeiten, die von Bund, Ländern und Gemeinden ausgegliedert und über private Trägervereine finanziert werden. Diese Trägervereine stehen unter starkem Kürzungs- und Einsparungsdruck von ihren staatlichen Geldgebern und wollen diesen Druck auf uns Beschäftigte – durch Lohnstopp, Personalabbau, höherem Arbeitsdruck – aber auch auf die Klient*innen durch Einschränkung der Leistungen weitergeben. Das lehnen wir ab und stellen dem die Forderung entgegen: Keine Kürzung bei den Sozialausgaben, Milliarden aus dem Budget für Bildung, Gesundheit und Soziales statt für Aufrüstung.

Der Abschluss bei den Handelsangestellten zeigt exemplarisch: Wir dürfen kein Vertrauen in das gewerkschaftliche Verhandlungsteam setzen. Sie sind immer wieder zu faulen Kompromissen bereit. Darum muss die Letztentscheidung über Annahme oder Ablehnung eines Verhandlungsergebnisses bei den Betroffenen liegen. Die Streikenden müssen das Recht haben, das ausgehandelte Ergebnis anzunehmen – oder abzulehnen und für eine Fortführung des Kampfes zu stimmen.   

Wir von der Sozialistischen Offensive werden uns entsprechend unseren Möglichkeiten aktiv an den Streiks beteiligen und unsere Erfahrungen einbringen.