Das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale (KAI/CWI) sendet revolutionäre Grüße und reicht den Millionen und Milliarden von Arbeiter*innen und Jugendlichen in aller Welt an diesem 1. Mai die Hand der Solidarität.

Im vergangenen Jahr haben die besten Traditionen des Arbeitskampfs weiterhin neue Ausdrucksformen gefunden. In Großbritannien, Frankreich, Deutschland und den Vereinigten Staaten haben wichtige Streiks stattgefunden. In Nordirland fand am 18. Januar ein eintägiger „Generalstreik“ statt. All diese Aktionen haben dazu beigetragen, dass neue kämpferische Schichten aktiv wurden, und in vielen Fällen können sie als Sprungbrett dienen, um in den Gewerkschaften eine linke Opposition gegen die herrschenden konservativen Bürokratien aufzubauen, die sich zunehmend von den dringenden Bedürfnissen der Arbeiter*innenklasse entfernen.

In Argentinien sind eine Million Menschen gegen die Kürzungen im Bildungswesen auf die Straße gegangen. In Myanmar ist das Militärregime in der Defensive, und im Senegal wurde ein versuchter „legaler“ Staatsstreich durch Massenproteste vereitelt. In den Vereinigten Staaten besetzen Tausende von Studierenden die Universitäten und protestieren gegen die Unterstützung der US-Regierung für den Krieg des israelischen Staates gegen die Bevölkerung von Gaza. Wie in anderen Ländern, deren kapitalistische Regierungen den Krieg unterstützen, sind die Demonstrierenden schweren Repressionen und falschen Anschuldigungen von Antisemitismus ausgesetzt.

Die weltweit tobenden Kriege, die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und die astronomischen Rüstungsausgaben sind das größte Armutszeugnis für den Weltkapitalismus und die düstere Zukunft, die er der Menschheit bietet. Die Kriege in der Ukraine und im Sudan gehen weiter. In der Demokratischen Republik Kongo ist der Konflikt erneut ausgebrochen. Als Rache für das Attentat vom 7. Oktober hat der israelische Staat den Palästinenser*innen die Hölle heiß gemacht, den Gazastreifen in Schutt und Asche gelegt, eine Hungersnot herbeigeführt und mehr als 25 Mal so viele Menschen getötet als im vergangenen Jahr Israelis dem Anschlag zum Opfer gefallen waren. Die Entdeckung von Massengräbern in zwei Krankenhäusern des Gazastreifens deutet auf unvorstellbare Schrecken hin, die noch gar nicht bekannt sind. Der US-Imperialismus zeichnet für einen Großteil dieses Gemetzels verantwortlich und hat gerade ein so genanntes „Hilfs“-Gesetz im Wert von 95 Milliarden Dollar zur Bewaffnung der Ukraine, Israels, aber auch Taiwans verabschiedet, da die herrschende Klasse der USA sich auf mögliche Konflikte der Zukunft vorbereitet. Schätzungsweise 14 % der Weltbevölkerung leben im Umkreis von fünf Kilometern um ein Konfliktgebiet.

Im Jahr 2023 steigen die weltweiten Verteidigungsausgaben um 9 % auf einen Rekordwert von 2,2 Billionen Dollar. Die Waffenhersteller fahren Rekordgewinne ein. „Verteidigungsbündnisse“ wie die NATO wurden ausgeweitet. Provokative Militärübungen, wie die letzte Woche zwischen den USA und den Philippinen im Südchinesischen Meer, oder chinesische Luftangriffe in der Nähe von Taiwan finden immer häufiger statt. Die Ausweitung oder Wiedereinführung der Wehrpflicht wird von Teilen der herrschenden Klassen in die nationalen Debatten eingebracht. Viele Teile der Arbeiter*innenklasse, der Jugend und der armen Massen auf der ganzen Welt schauen mit Abscheu auf Tod, Zerstörung und Leid. Selbst in der Ukraine kämpft die Regierung Zelensky damit, ihre Einberufungsvorgaben zu erfüllen.

Dies geschieht vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen den rivalisierenden Mächten und dem Ringen um Einfluss in einer Region nach der anderen. Hinzu kommt eine gefährliche Mischung aus einer instabilen wirtschaftlichen Lage, in der der Lebensstandard weltweit gesunken ist, manchmal drastisch wie in Nigeria, während die kapitalistischen Strategen neue wirtschaftliche Schocks und Krisen befürchten. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Klimawandels immer deutlicher sichtbar und wirken sich auf das tägliche Leben aus. Die Spannungen in der Gesellschaft führen dazu, dass Regierungen Minderheiten und Migranten zum Sündenbock für die Missstände in der kapitalistischen Gesellschaft machen und in einigen Fällen versuchen, die Rechte von Frauen und LGBTQ+-Personen anzugreifen, um Unterstützung in „kulturellen“ Fragen zu mobilisieren.

Im Jahr 2024 wird mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung die Möglichkeit gehabt haben, zu wählen – eine Rekordzahl. Doch in fast allen Ländern, in denen Wahlen stattfinden werden, ist die Begeisterung für die angebotenen pro-kapitalistischen Parteien gering. Wie die Wahlbeteiligung kann auch der Enthusiasmus im Verlauf der Wahlen neue Tiefststände erreichen. In Großbritannien mag es Hoffnungen geben, dass ein Sieg der Labour-Partei den sichtbaren Niedergang des Landes beenden wird, aber diese Hoffnungen werden nicht lange anhalten, denn eine Labour-Regierung wird sich für den Erhalt des Kapitalismus einsetzen. Wenn Modi die aktuellen indischen Wahlen in Bezug auf die Anzahl der Parlamentssitze gewinnt, ist es fast sicher, dass seine Partei keine Mehrheit der Stimmen haben wird. Die politische Instabilität unter den politischen Vertretern des Kapitalismus spiegelt die Frustration und den Zorn der Arbeiter*innen und jungen Menschen überall wider. Die derzeitige Schwäche der sozialistischen Kräfte kann der populistischen Rechten die Möglichkeit geben, diese Wut auszunutzen, aber ihre Politik kann eine Gegenreaktion hervorrufen, wie wir in Ungarn sehen. Insbesondere ein Sieg von Trump bei den US-Wahlen im November wird die Instabilität sowohl in den USA selbst als auch auf internationaler Ebene verstärken, eine Instabilität, die zur Entstehung neuer Bewegungen beitragen kann.

Kriege und Aufrüstung rücken auf die Tagesordnung. Sozialist*innen argumentieren, dass nur die Arbeiter*innenklasse der Kriegstreiberei des Kapitalismus Einhalt gebieten kann. Ein unabhängiges Klassenprogramm gegen alle kapitalistischen Kriege ist dringend erforderlich. Unabhängige Klassenaktionen, einschließlich Streiks zur Verhinderung von Waffenlieferungen, um die Kriegsmaschinerie der kapitalistischen Klassen zu stoppen, müssen aufgebaut werden. Der Kampf gegen den Krieg muss dem umfassenderen Kampf für den Aufbau kämpferischer, demokratischer Gewerkschaften und die Schaffung neuer Arbeiter*innenparteien, die die kriegstreibenden kapitalistischen Politiker herausfordern und schließlich hinauswerfen können, neue Energie verleihen. Den kapitalistischen herrschenden Klassen muss wieder beigebracht werden, dass der Krieg oft die Hebamme der Revolution ist.

In diesem Jahr feiert das CWI sein fünfzigjähriges Bestehen. Am heutigen 1. Mai blicken wir mit Zuversicht nach vorne, dass eine neue Generation von Jugendlichen und Aktivist*innen aus der Arbeiter*innenklasse für die Ideen des Sozialismus und des Marxismus gewonnen wird und sich dem Kampf für eine sozialistische Zukunft anschließt, in der der Krieg und all das damit verbundene Leid für immer verbannt sind.