Die Internationale Sommerschulung des Komitees für eine Arbeiter*inneninternationale („Committee for a Workers International“ – CWI) fand in Berlin statt
“Das Unmögliche wird möglich werden. Das Unwahrscheinliche wahrscheinlich“
von Ian Pattison, Josh Asker and Scott Jones, Socialist Party (CWI in England und Wales)
Das internationale Treffen des CWI begann mit einer Diskussion über die Geschehnisse in der Welt. Unsere erste Sitzung war “Eine neue Ära kapitalistischer Unruhen – der Kampf zwischen Revolution und Konterrevolution”. CWI-Sekretär Tony Saunois eröffnete die Schulung unter anderem mit den oben genannten Worten.
Dann sprachen sozialistische Aktivist*innen – aus den Sektionen und Unterstützer*innen des CWI weltweit – in dieser Diskussion. Fünfzehn Länder sind auf der Veranstaltung vertreten, aus Europa, Nord- und Lateinamerika, Asien, Zentralasien und Afrika.
Wir erleben den langwierigen “Todeskampf des Kapitalismus”. Es handelt sich um ein System, das von allen Seiten mit einer Krise konfrontiert ist – wirtschaftlich, politisch, es gibt sozialen Zerfall, Konflikte, Krieg und Klassenkampf.
Und eine weitere Krise kann der Liste hinzugefügt werden – der Klimawandel. Das dem Kapitalismus innewohnende Streben nach kurzfristigem Profit und der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Nationalstaaten verhindern, dass dieses System die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels umsetzt.
Es gibt noch ein weiteres einzigartiges Merkmal dieser neuen Ära kapitalistischer Turbulenzen: die noch nie dagewesene Kluft zwischen der Tiefe der Krise des Kapitalismus und dem Fehlen einer Führung der Arbeiter*innenklasse, die eine Alternative bietet.
Dies zeigt sich am deutlichsten in der Protestbewegung in Israel. Jeder vierte Israeli hat gegen die Justizreformen der Regierung protestiert. Die rechtsgerichtete Regierung von Benjamin Netanjahu schließt die extreme Rechte ein. Er versucht, die Macht des Obersten Gerichtshofs zu beschneiden, um die Macht in seinen eigenen Händen zu konzentrieren. Der Staat ist gespalten. 10.000 Reservist*innen verweigern aus Protest gegen das Gesetz die Einberufung zum Militärdienst.
Auch die herrschende Kapitalist*innenklasse ist gespalten. Eine Mehrheit ist gegen die Reformen. Selbst die großen Unternehmen begrüßten den Aufruf der Gewerkschaften zu einem Generalstreik.
Aber da 25 Prozent der Bevölkerung protestieren, sind es die Arbeiter*innen und die Mittelschicht, die die Straßen füllen. Ohne sie gibt es keine Bewegung, während die Kapitalist*innenklasse, die gegen Netanjahus Reformen ist, versucht, die Bewegung zu kontrollieren.
Die Arbeiter*innenbewegung und die Gewerkschaften in Israel – unter ihrer eigenen demokratischen Führung – müssen ihre eigenen unabhängigen Aktionen organisieren, um die Reformen zu schlagen.
Und was in Israel geschieht, ist kein Einzelfall. Der Kapitalismus hat weltweit eine Rekordverschuldung von 305 Billionen Dollar. Und die herrschende Kapitalist*innenenklasse versucht, die Arbeiter*innenklasse für diese Krise zahlen zu lassen.
Alle vier Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen der Ungleichheit. Die ärmsten fünfzig Prozent besitzen nur acht Prozent des weltweiten Reichtums. Und unter dem Kapitalismus wird dies nur noch schlimmer und nicht besser werden.
Das Schicksal der Menschheit hängt jetzt von einer sozialistischen Revolution ab. Der Aufschwung des Klassenkampfes zeigt die mögliche Unterstützung für diese Ideen. Und in den letzten Jahren gab es eine Reihe von Massenrevolten und Aufständen, zum Beispiel im Sudan, in Chile und Sri Lanka. Doch trotz der heldenhaften Anstrengungen der Massen wird die Führung dieser Massenbewegungen als unzureichend empfunden.
Die Arbeiter*innenklasse steht vor der historischen Herausforderung, den von ihr geschaffenen Reichtum aus den Händen der Kapitalist*innen zu nehmen und stattdessen diese Ressourcen demokratisch zu nutzen, um die Gesellschaft zu planen und die Probleme zu lösen, die der Kapitalismus nicht lösen kann.
Um dies zu erreichen, braucht die Arbeiter*innenklasse ihre eigenen Massenparteien mit einer klaren sozialistischen Politik. Dies setzt eine Analyse und Kritik der verschiedenen linken und ehemaligen linken Parteien voraus, die es nicht geschafft haben, für die arbeitenden Menschen etwas zu erreichen, als sie an der Macht waren.
Dies sind nur einige der Fragen, die die Teilnehmer*innen der CWI-Sommerschulung diese Woche in Berlin in Plenarsitzungen und einer Reihe von Kommissionen erörtern.
Europa in Zeiten zunehmender Klassenkämpfe
In Europa wie weltweit befinden wir uns in einer Zeit der multiplen Krise – zunehmende Polarisierung des Wohlstands und in der Politik, Krieg und Militarisierung, Klimakrise und steigende Lebenshaltungskosten. All diese Krisen haben eine radikalisierende Wirkung auf Arbeiter*innen und Jugendliche und das Potenzial, das politische Bewusstsein zu verändern.
In Europa hat das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale (CWI) zum jetzigen Zeitpunkt die meisten seiner Kräfte. Die Plenardiskussion über Europa auf der CWI-Schulung 2023 in Berlin diente dazu, die Entwicklungen auf dem Kontinent zu erörtern und die notwendigen Schlussfolgerungen über unsere Aufgaben zu ziehen. “Lernen, um zu handeln”, wie Sascha Staničić, Bundessprecher der Sol (CWI in Deutschland), die Diskussion einleitend formulierte.
Von allen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Europa ist die wichtigste der Aufschwung des Klassenkampfes. In vielen Ländern finden Arbeiter*innenstreiks vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise statt – einer Krise, die sich durch den Krieg in der Ukraine und die Covid-19-Pandemie verschärft hat, sich aber bereits unabhängig davon entwickelte,.
Das Leben der Arbeiter*innen in den meisten europäischen Ländern wird von einer durch die Inflation angeheizten Lebenshaltungskostenkrise beherrscht. Hinzu kommt ein schwaches oder nicht vorhandenes Wirtschaftswachstum.
In dem Bemühen, soziale Explosionen während der Pandemie zu vermeiden, haben die europäischen Regierungen enorme Summen ausgegeben und eine untragbare Staatsverschuldung aufgebaut. Nun folgen Haushaltskürzungen, außer bei den Militärausgaben, und überall werden Angriffe vorbereitet.
Eine Folge der Wirtschaftskrise ist die politische Instabilität der kapitalistischen Regierungen. Eine ganze Reihe von ihnen befindet sich in der Krise, steht kurz vor dem Zusammenbruch oder ist kürzlich zusammengebrochen.
Die kapitalistischen Staaten innerhalb der EU fallen immer mehr hinter die anderen kapitalistischen Blöcke zurück und sind dadurch zu einer stärkeren Zusammenarbeit motiviert. Zumindest in dieser Phase übt der Krieg in der Ukraine die gleiche Kraft aus.
Aber dieselben Widersprüche, die vor zehn Jahren mit der Entwicklung der Staatsschuldenkrisen den Fortbestand der EU in Frage gestellt haben, sind nicht gelöst worden und werden in einer bestimmten Phase wieder zum Vorschein kommen. Ein Auseinanderbrechen der EU bzw. der Eurozone wird erneut eine Möglichkeit sein.
In den Diskussionsbeiträgen wurde über die Streikwellen berichtet, die auf unterschiedliche Weise Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie andere Orte, wie Nordrland, erfasst haben.
Entsprechend den sich entwickelnden Streikwellen mit ihren unterschiedlichen Merkmalen haben CWI-Mitglieder konkrete nächste Schritte für die Kämpfe vorgeschlagen. Bei den französischen Streiks gegen die Rentenreform von Präsident Macron plädieren die CWI-Genoss*innen dafür, dass die Gewerkschaften breitere Forderungen aufstellen, um eine größere Zahl von Menschen zusammenzubringen. In Deutschland plädierten wir für eine Koordinierung der Streiks über verschiedene Sektoren hinweg, und in Großbritannien riefen die Genossen zum “gemeinsamen Streik” auf, wobei sie in einer bestimmten Phase auch die Parole eines 24-stündigen Generalstreiks ausgaben.
Die Arbeiter*innen, die sich an den Streiks beteiligen, viele zum ersten Mal, lernen durch den Kampf .
Die Streiks mögen ihren ersten Höhepunkt erreicht haben, aber sie sind noch nicht vorbei. Die Inflation wird Beschäftigte weiterhin zum Kampf zwingen. In Frankreich, wo der Kampf um die Rentenreform zu Ende gegangen ist, kommt es jetzt zu Streiks um Löhne.
In Europa waren Streiks die wichtigste Form des Klassenkampfes. Aber es gab auch Proteste zu zahlreichen anderen Themen, zum Beispiel zur Verteidigung des Gesundheitswesens in Madrid, und das Thema Wohnen bleibt ein entscheidendes Thema, das zu Massenbewegungen und Kampagnen führen kann.
Die Jugendrevolte in Frankreich brachte die Wut und Frustration zum Ausdruck, die sich über Jahre hinweg angestaut hatte. Mitglieder der Gauche Révolutionnaire (CWI in Frankreich) griffen in die Bewegung ein, um sich mit ihr gegen die staatliche Repression zu solidarisieren. Sie machten aber auch deutlich, dass es notwendig ist, für den Sozialismus zu kämpfen, und legten eine Kampfstrategie vor, indem sie argumentierten, dass die Arbeiter*innenbewegung die Forderungen der Jugend aufgreifen sollte.
Praktisch keine der neuen linken Formationen, die in der vergangenen Periode in vielen europäischen Ländern entstanden sind, hat eine stabile Massenbasis geschaffen, und keine hat den Charakter von Arbeiter*innenmassenparteien angenommen. In einer Reihe von Ländern haben sie die Arbeiter*innenklasse im Stich gelassen. Dies kann dazu führen, dass sich Arbeiter*innen zumindest zeitweise vom politischen Feld abwenden.
Eine Folge des Mangels an politischer Vertretung der Arbeiter*innenklasse ist die massenhafte Wahlenthaltung, eine andere die Entwicklung rechtspopulistischer Kräfte. Rechtsextreme Kräfte haben in Südirland provokative Straßenveranstaltungen abgehalten, die sich gegen Geflüchtete und andere Minderheiten richteten und die Wohnungskrise und die Krise der Lebenshaltungskosten ausnutzten. Rechtspopulistische Kräfte sind u. a. in Ungarn, Finnland und Italien an der Regierung.
Aber in der Regel gibt es keine stabile Unterstützung der Bevölkerung für ihre Politik, und viele Arbeiter*innen, die sie vorübergehend bei Wahlen unterstützt haben, könnten für Arbeitermassenparteien gewonnen werden.
Politische Ausdrucksformen der Unzufriedenheit von Arbeiter*innen werden sich als Reaktion auf die anhaltende Lebenshaltungskostenkrise entwickeln. In vielen Ländern brachten CWI-Mitglieder die Notwendigkeit einer eigenen Partei für die Arbeiter*innenklasse vor, wobei sie sich in Bezug auf die bestehenden politischen Kräfte in den einzelnen Ländern unterschiedlich äußerten.
Berichte aus Österreich erläuterten den jüngsten deutlichen Anstieg der Unterstützung für die Kommunistische Partei und die Auswirkungen eines neuen linken Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei.
Die Mitglieder des CWI werden weiterhin den Ansatz verfolgen, die konkreten nächsten Schritte für die Bewegung vorzuschlagen und dafür zu kämpfen, dass diese Kräfte ein umfassendes sozialistisches Programm annehmen.
Neben der Unterstützung bei der Verbreitung sozialistischer Ideen und der Stärkung der breiten Organisationen der Arbeiter*innenklasse besteht die Hauptaufgabe der Sektionen des CWI darin, unsere eigenen Kräfte aufzubauen – diejenigen, die die notwendigen Schlussfolgerungen darüber gezogen haben, was notwendig ist, um dem Kapitalismus ein Ende zu setzen. Wir werden uns bemühen, das CWI als Keimzelle der revolutionären Massenpartei aufzubauen, die notwendig sein wird, um die Arbeiter*innenklasse bei der Übernahme der Macht und der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft zu führen.
Internationale CWI-Online-Veranstaltung: „Wenn wir kämpfen, können wir gewinnen“
Internationalismus im 21. Jahrhundert und warum nur die Arbeiterklasse das kapitalistische System mit seinen Kriegen, seiner Ausbeutung und anderen Schrecken besiegen kann, war das Thema einer öffentlichen Veranstaltung, zu der das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale und die Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) am 31. Juli in Berlin eingeladen hatte.
Sascha Staničić, Sprecher der Sol (CWI Deutschland), eröffnete die Veranstaltung und wies darauf hin, dass “die Arbeiter*innenklasse nicht verschwunden ist und wenn wir zusammenstehen, sind wir stark.”
Dies zog sich wie ein roter Faden durch den Abend, als ein*e Redner*in nach der/dem anderen die historischen Streikwellen beschrieb, die Großbritannien, Frankreich und Deutschland überrollten. Anja Voigt, eine Berliner Krankenschwester und eine der Organisatorinnen eines dreißigtägigen Streiks für mehr Personal im Jahr 2022, sagte: “Der Streik ist einer der erfolgreichsten Kämpfe der Arbeiterklasse in Deutschland. Er wurde von fünf Kolleginnen und Kollegen begonnen, die an einem Küchentisch saßen, aber von dort aus gingen wir in alle Krankenhausabteilungen und wählten Streikdelegierte und bauten von dort aus auf.”
Zum Abschluss ihrer mitreißenden Rede sagte Anja zu den 150 Anwesenden: “Die Schlussfolgerung ist, dass ihr kämpfen müsst.” Und Arbeiter*innen und junge Menschen kämpfen überall auf der Welt.
Leila Messaoudi, eine sozialistische Stadträtin aus Frankreich und Mitglied der Gauche Révolutionnaire (CWI), beschrieb die explosiven Ereignisse in Frankreich, wo Massenstreiks gegen die Regierung stattgefunden haben und eine große Jugendrevolte gegen Polizeirepression und Sparmaßnahmen ausgebrochen ist.
Prasad Welikumbura, ein sozialistischer Aktivist der Vereinigten Sozialistischen Partei in Sri Lanka, begeisterte die Anwesenden mit seinem Augenzeugenbericht über die revolutionäre Bewegung, die mit Rajapaksa “den mächtigsten Präsidenten, den wir je gesehen haben”, stürzte, als eine Million Menschen in die Hauptstadt strömten, sich bewaffneten Wachen und Barrikaden entgegenstellten und sie beiseite fegten, um den Präsidentenpalast zu stürmen.
Auch in anderen Bereichen hat die Arbeiter*innenklasse das System in Frage gestellt. Rouzbeh Taheri, ein Berliner Mieteraktivist, erzählte auf der Kundgebung von der Kampagne für die Enteignung der Wohnungsbaugesellschaften, die ein Referendum gewann. Nun wird darum gekämpft, dass die Berliner Stadtregierung das Ergebnis des Volksentscheids umsetzt.
Aber es war die Streikwelle, auf die die Veranstaltung immer wieder zurückkam.
Eine weitere Berliner Aktivistin, Chiara Stenger, von „Jugend für Sozialismus“, sagte: “Die Krise gehört zu unserem Alltag”. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einer Universität freue sie sich darauf, im Herbst zum ersten Mal zu streiken, und beschrieb, wie die Studierenden gemeinsam mit ihnen aktiv werden.
Hannah Sell, die Generalsekretärin der Socialist Party in England und Wales, beschrieb die Streikwelle in Großbritannien: “Die Macht der Arbeiter*innenklasse schien weiter entfernt denn je, aber das ändert sich, und die Arbeiter*innenklasse ist zurück. Wir haben die höchste Streikrate seit Jahrzehnten. Die meisten Streikenden haben noch nie zuvor gestreikt, aber dadurch, dass sie höhere Angebote als die ursprünglich angebotenen durchgesetzt haben, haben sie gezeigt, dass Streiks funktionieren, und sie werden von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.”
Die Arbeiter*innenklasse hat gezeigt, dass sie die Macht hat, den Kapitalismus herauszufordern und zu besiegen, wie Hannah sagte: “Die Arbeiter*innenklasse ist die Kraft, die in der Lage ist, alle Schrecken des Kapitalismus zu beenden.” Hannah wies aber auch darauf hin, dass die Arbeiter*innenbewegung auf die politische Bühne treten muss. Und dies war das andere zentrale Thema der Veranstaltung.
Leila beschrieb, dass “der Kampf um eine Arbeiter*innenpartei die wichtigste Frage” für die Bewegung in Frankreich sei. Prasad erläuterte die Notwendigkeit einer Führung der Bewegung in Sri Lanka. Und Hannah berichtete über unsere Forderung nach einer Arbeiter*innenliste bei den kommenden Parlamentswahlen. Die Versammlung hörte auch eine Videobotschaft von Ferat Koçak, einem Mitglied des Stadtparlaments für die Linkspartei in Berlin. Er erklärte, wie er die Plattform nutzt, um die Kämpfe der Arbeiter*innen zu unterstützen.
Die zentrale und entscheidende Rolle, die das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale bei diesen Ereignissen spielen kann und wird, wurde deutlich, und der Kampf für den Sozialismus ist wichtiger denn je. Tony Saunois, Sekretär des Komitees für eine Arbeiter*inneninternationale, schloss die Kundgebung mit einer klaren Darstellung der Situation: “Unerhörte Ungleichheit und Krieg”. Tony erklärte, wie wichtig eine unabhängige Klassenposition in diesen Fragen ist, insbesondere in Bezug auf den Krieg.
Wie Hannah sagte: “Wir kämpfen für jeden Schritt nach vorne für unsere Klasse, aber wir wissen, dass wir das verrottete kapitalistische System stürzen und für den Sozialismus kämpfen müssen.”
Und dazu wollen wir unsere Kräfte aufbauen. Prasad beendete seinen Beitrag mit den Worten: “Tretet dem CWI bei und lasst uns diesen Kampf gemeinsam kämpfen.”
Sozialistische Offensive 