Die KPÖ Plus hat bei den Wahlen in Salzburg einen Sensationserfolg mit mehr als 11% erzielt. In der Stadt Salzburg erzielte sie sogar mehr als 21% und lag vor der FPÖ auf dem zweiten Platz. Hintergrund sind die steigenden Lebenskosten, die in Salzburg besonders hoch sind, und dass die KPÖ Plus in Salzburg unter dem Einfluss der Jungen Linken sich zwei Elemente von der KPÖ Graz abgeschaut haben: konsequent Kampagne machen um das Thema Mieten und Wohnen und Funktionär/innen nehmen nur einen Durchschnittslohn und spenden den Rest. Damit unterscheidet sie sich grundlegend von allen anderen Parteien.
Der Erfolg der KPÖ Plus in Salzburg ist auch ein Symptom der tiefen Krise der „Parteien der Mitte“ und der Polarisierung aufgrund der multiplen Krisen des Kapitalismus. ÖVP, Grüne und Neos wurden abgestraft dafür dass sie in der Landesregierung waren. ÖVP und Grüne zum Teil dafür dass sie die Richtwertmieten mit 1. April angehoben haben. Die KPÖ Plus und die Junge Linke haben es geschafft mit konsequenter lokaler Arbeit sich das Vertrauen der Menschen zu erarbeiten, und konnten so auch viele ehemalige Nichtwählende mobilisieren. Die Tatsache dass KP Plus in Umfragen über die 5% Hürde kam, könnte ein last Minute Mobilisierungsfaktor gewesen sein und den letzten Push von 6% auf 11% gegeben haben. Viele sind ob des Erfolges der KPÖ Plus nun erleichtert, dass die Krise sich nicht immer nur in einer Stärkung der FPÖ auswirkt. Das ist ein Vorgeschmack dessen was auch auf Bundesebene möglich wäre.
Es gibt dabei durchaus auch Unterschiede zur KPÖ Graz, da die Junge Linke aus einer anderen Tradition kommt (sie waren als Junge Grüne aus der Grünen Partei ausgeschlossen worden). Die Junge Linke stellt den Anspruch dass es auch bundesweit eine neue linke Partei geben sollte, auch über die KPÖ hinaus. Und sie haben den Ansatz durch Kampagnen von unten Druck aufzubauen um Verbesserungen durchzusetzen. Das sind positive Dinge. Gleichzeitig sollte sie aber darüber hinausgehend den Anspruch setzen, eine Partei aufzubauen, in der man sich organisieren kann und die ein Instrument zum Kampf für Verbesserungen sein kann. Eine solche müsste auch bereit sein mit dem Kapitalismus zu brechen und eine Bewegung für eine sozialistische Veränderung der Gesellschaft aufzubauen. Dass das nötig ist, sich daran zeigt, dass die KPÖ Graz bereits unter Druck der Budgetkrise Posten nicht nachbesetzt hat, eine Form der Personaleinsparung.
Die KPÖ Plus hat sich nun festgelegt hat, dass sie nicht in eine Koalition gehen würde, sondern in Opposition bleibt – wobei sich eine Koalition mit SPÖ und Grünen auch nicht ausgeht. Das macht sie in den Augen der Menschen auch glaubwürdiger. Sie sollte aber klar festhalten, dass sie keine Koalition mit prokapitalistischen Parteien eingehen würde. Auch wenn sie sich jetzt auf die Opposition festlegt, könnte sie über kurz oder lang – z.B. bei einem bundesweiten Erfolg – doch unter Druck geraten z.B. eine Koalition von SPÖ und Grünen zu stützen. Wenn dann sollte sie aus der Opposition heraus für oder gegen bestimmte Maßnahmen stimmen. Aber generell stellt sich doch über kurz oder lang die Frage, welche Regierung es braucht – und das müsste eine Regierung im Interesse von Arbeitnehmer/innen sein, die mit dem Kapitalismus bricht, um mit den multiplen Problemen, die der Kapitalismus schafft, umgehen zu können und damit Verbesserungen auch dauerhaft abgesichert sind.
Der KP Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl präsentiert sich als der „nette Kommunist von nebenan“. Da die KPÖ Plus in den Medien durchaus auf ihren Namen angesprochen wird, hätte die KPÖ Plus jetzt die Bühne, zusätzlich zu ihren Kampagnen um die Grundbedürfnisse der Menschen, erklären zu können, was eine sozialistische Gesellschaft wirklich sein kann, und auch erklären, dass der Stalinismus zwar eine geplante Wirtschaft hatte, aber die Demokratie fehlte und diese durch das bürokratische Regime verzerrt war. Die KPÖ Plus und die Junge Linke haben „Kommunismus“ im Programm stehen. Darauf angesprochen distanziert sich Dankl „von allen autoritären Regimes“ und sagt dass sie Kapitalismuskritisch sind und er sich auf die Ideen der Arbeiter/innenbewegung des 19. Jahrhunderts bezieht. Aber er sagt nicht ob mit dem Kapitalismus gebrochen werden muss, wie die Alternative aussehen kann und was Sozialismus wirklich sein könnte. Das ist auch eine vertane Chance.
Der Erfolg der KPÖ Plus in Salzburg kann auch auf Bundesebene ein Echo finden, sei es über die KPÖ selbst oder über ein neues Projekt abseits der KPÖ. Er zeigt jedenfalls, dass es definitiv Raum links von SPÖ und Grünen gibt, um eine neue Arbeiter/innenpartei mit sozialistischem Programm, die bereits ist zu kämpfen aufzubauen – vor allem wenn die Krise der SPÖ sich weiter vertieft.
Sozialistische Offensive 