Am 9.11. und 10.11. fanden Proteste der Beschäftigten im Gesundheitsbereich statt. Die Demonstration der Pflegeschüler/innen am 9.11. war beeindruckend, nicht nur in ihrer Größe und Stimmung sondern auch da es eine gemeinsame Demonstration aller vier Gewerkschaften die im Pflegebereich zuständig sind war. Am 10.11. fand eine kurze symbolische Arbeitsniederlegung der Beschäftigten im Gesundheitsbereich statt, auch wieder gewerkschaftsübergreifend, die größten Aktionen fanden beim AKH Wien statt. Der Druck durch die Pandemie hat die Belastungen zugespitzt. Die Kolleg/innen haben genug – sie fordern zurecht bessere Bedingungen.
Wir sehen im Moment an allen Ecken und Enden steigenden Druck, Proteste die aufbrechen, Branche um Branche. Die Kindergartenpädagog/innen, die Lehrer/innen, die Lohnrunden bei den Metaller/innen und jene Lohnrunden die noch folgen. Der ÖGB müsste all diese Proteste zusammen führen. Und diese Proteste brauchen einen politischen Ausdruck. Denn die SPÖ und Neos sind in Wien in der Stadtregierung, die Grünen und die ÖVP im Bund in der Regierung. Die FPÖ vertritt die Interessen der Kolleg/innen ebenfalls nicht. Gleichzeitig steigt das Unwohlsein in der Gesellschaft, die immer tiefer gehende Entfremdung vom Establishment aufgrund Pandemie und Korruption, das Hinterfragen des Kapitalismus aufgrund Klimakrise.
Es braucht eine neue Arbeiter/innenpartei die all diese Proteste zusammenführt und ihnen Raum für Diskussion weiterer Schritte und eines Programms gibt. Ein Instrument im Kampf. Welches Programm brauchen wir in der Pandemie und danach? Die Intensivbetten drohen auszugehen? Dann braucht man mehr Personal. Es findet sich keines? Dann brauchen die Kolleg/innen bessere Bezahlung und Arbeitszeitverkürzung. Da ist kein Geld da? Dann muss man die privaten Krankenhäuser, Pflegeorganisationen und die Pharmaindustrie in öffentliches Eigentum übernehmen und mit den Profiten der Reichen finanzieren. Das müsste mit einer sozialistischen Veränderung der Gesellschaft verbunden werden.
Der Erfolg der KPÖ in Graz zeigt dass es den Wunsch nach einer politischen Alternative, die nicht korrupt ist, gibt und dass linke Wahlerfolge möglich sind. Die KPÖ Graz und Links sollten daher gemeinsam Schritte setzen in Richtung Aufbau einer neuen bundesweiten Kraft die über Wien, Graz und die KPÖ hinaus geht. Gleichzeitig müssten sie auch den Aufbau einer Gewerkschaftslinken forcieren, die es schafft die Basis in den Gewerkschaften so zu organisieren dass sie in kämpferische und demokratische Organe transformiert werden können, damit wir auf die Angriffe die nach der Pandemie kommen können vorbereitet sind. Das bedeutet auch Druck von unten aufbauen und Kämpfe von unten organisieren wenn die Gewerkschaftsführung es nicht tut.
Weiterlesen:
Sozialistische Offensive 