Kurz-Rücktritt: Bewegung nötig, um mit dem korrupten kapitalistischen System zu brechen – neue linke Kraft jetzt aufbauen!

Dies ist ein Auszug aus dem Flugblatt, dass wir am 12.10.2021 bei der Demonstration „Das System Kurz muss weg“ beim Parlament verteilen werden.

Kurz tritt zwar pro Forma zur Seite, aber wird Klubchef, Schallenberg ist ein Vertrauter von ihm. Es ist noch unklar, wie viel Macht Kurz behalten darf. Klar ist: Das ist ein komplettes System das völlig verrottet ist. Medien die Politiker/innen erpressen, Politiker/innen die Medien bestechen, mit Steuergeld. Eine der zentralsten Aussagen der Chats war: „Fellner ist ein Kapitalist, wer zahlt schafft an.“ Es ist der Kapitalismus, der die Ursache all dieser Korruption ist – der aktuelle Skandal ist nur der letzte in einer ganzen Serie. Wir brauchen eine politische Alternative dazu, eine Bewegung, die mit diesem kapitalistischen System bricht. Wir brauchen eine neue politische Kraft, die wie die KPÖ Graz nur einen Durchschnittslohn für ihre Funktionäre nimmt, und in der eine solche Bewegung einen Ausdruck findet. LINKS hat am 7.10. eine Demonstration von 7000 Menschen initiiert (gemeinsam mit anderen Organisationen), daran kann angeknüpft werden. Links und die KPÖ Graz müssen mobilisieren dafür, dass das System Kurz und das korrupte kapitalistische System an sich beseitigt werden und dazu aufrufen, zu beginnen eine solche neue Kraft aufzubauen. Denn die aktuelle Situation ist weiter instabil, es werden weitere Enthüllungen kommen und die Regierung kann auch dann zusammenbrechen. Darauf muss sich die Linke jetzt vorbereiten.

Neue linke Kraft bundesweit aufbauen – an Erfolg der KPÖ Graz mit Facharbeiter/innenlohn für Funktionär/innen anschließen!

Dies ist eine Chance für die Linke in Österreich, eine bundesweite Kraft links von SPÖ und Grünen aufzubauen. Laut aktuellen Umfragen würde die KPÖ bundesweit 4% machen und damit ins Parlament kommen, 42% halten die KP mit Kahr für wählbar. 70% fänden gut wenn andere Politiker/innen ebenfalls nur einen Durchschnittslohn nehmen würden. Manche in der KPÖ schlussfolgern daraus, dass es reicht wenn die KPÖ bei eventuellen Bundeswahlen antritt. Aber schon nach früheren Wahlerfolgen der KPÖ Graz konnte die Bundes-KP diese Wahlerfolge nicht auf Bundesebene übersetzen. Es braucht daher etwas neues, das über die bestehenden Kräfte hinausgeht. Links und die KPÖ Graz sollten eine Aktivist/innenkonferenz initiieren, erstens um Solidarität für Graz zu organisieren und zweitens um ein gemeinsames neues Projekt zu initiieren, das über Graz und Wien hinausgeht, mit allen linken Kräften, Organisierten und Unorganisierten. In einer solchen Organisation sollte es eine demokratische Diskussion darüber, welches Programm nötig ist, geben. Die Diskussion über den „Kommunismus“ nach der Grazer Wahl zeigt wie groß die Angst der Herrschenden ist, dass wieder über Alternativen zum Kapitalismus nachgedacht wird. Man stelle sich vor die jungen Menschen von Fridays for future treffen durch die ganze Mediendiskussion auf die Frage was denn Kommunismus wirklich ist und wie eine echte sozialistische Gesellschaft als Alternative zum Kapitalismus aussehen könnte.

Bilder von der Demonstration am 7.10.:

Fotocredits: Sozialistische Offensive