Von David Kurz, Sozialistische Offensive

Die wirtschaftliche Krise in der wir uns aktuell befinden ist ein Desaster für viele Menschen, die von ihrem Lohn, Pension oder Arbeitslosengeld abhängig sind – aber auch jene die selbständig sind und nun um ihr Einkommen umfallen. Zehntausende sind in Kurzarbeit, zehntausende verlieren ihren Job. Besonders dramatisch ist das in Bezug auf das Wohnen – viele Fragen sich wie sie nun die Miete zahlen sollen.  Gleichzeitig werden die Mieten in der Krise weiter steigen.  Aufgrund der Krise sind Immobilien noch scheinbar sichere Anlagen – was die Immobilienpreise weiter in die Höhe treibt. Die Stadt Wien hat zwar wieder begonnen Gemeindewohnungen zu bauen, aber nicht in genügendem Ausmaß um die Mietsteigerungen zu stoppen. Seit 2010 sind die Mieten um 42% gestiegen. Die Reallöhne dagegen stagnierten im besten Fall. Die Grundstückspreise haben sich in Wien seit 2005 verdrei- und vervierfacht. Es ist offensichtlich dass sich diese Entwicklung nicht daran orientiert was Arbeitnehmer/innen, Jugendliche, Arbeitslose und Pensionist/innen brauchen. 70% der Menschen leben in Wien in einer Mietwohnung – ihre Bedürfnisse sollten im Vordergrund stehen.  

Leistbarer Wohnraum war stets eine Forderung der Arbeiter/innenbewegung – die Wohnbaupolitik des Roten Wiens in den 20er Jahren war eine Reaktion auf die desaströse Wohnsituation der Arbeiter/innen und Armen in Wien davor. Gleichzeitig hatte es nach dem ersten Weltkrieg – und infolge der russischen Revolution – eine revolutionäre Situation in der der Kapitalismus auf der Kippe stand gegeben. Es entstand eine Rätebewegung die unter anderem auch die Frage von Wohnraum thematisierte. Dass der Kapitalismus nicht abgeschafft wurde, lag daran, dass die Führung der Sozialdemokratie diesen rettete, indem sie die Rätebewegung von 1918/19 in parlamentarische Bahnen lenkte und sich auf Kommmunalpolitik in Wien zurückzog. Während in den 20ern in Wien große Verbesserungen für die Arbeiter/innenklasse in Bezug auf Wohnen umgesetzt wurden, wurden der Kapitalismus und seine wiederholten Krisen – und damit Immobilienblasen – nicht angetastet. 

Der Kampf für den Bau von Gemeindewohnungen im großen Maßstab ist auch heute nötig – und müsste verbunden werden mit dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft. Gleichzeitg müssen die großen Immobilienfirmen (es geht hier nicht um die Eigentumswohnungen einzelner) in die öffentliche Hand übernommen werden damit wir wieder selbst über unsere Städte regieren können. Eine Vergabepolitik, die demokratischer Kontrolle durch die Betroffenen, Mieter/inneninitativen, den Gewerkschaften etc unterworfen ist,  könnte dann von einer bürokratischen Mangelverwaltung tatsächlich dazu übergehen, dass jeder der eine Wohnung benötigt eine solche auch bekommt, zu leistbaren Preisen und in guter Qualität.