Schluss mit dem Albtraum Kapitalismus:
Wirtschaft demokratisch planen!

Wenn der Kapitalismus mit einem Virus wie Corona nicht fertig wird – dann können wir uns den Kapitalismus nicht leisten!

Die Coronapandemie ist eine bisher in der Nachkriegszeit nie dagewesene Situation. Der Virus hat die Zerbrechlichkeit und den profitorientierten Charakter des Kapitalismus offen gelegt und alle schon vorhandenen Widersprüche verschärft. Bereits im Sommer sind mit der Lockerung der Maßnahmen die Zahlen wieder gestiegen, im Herbst und im Winter werden diesen Trend wahrscheinlich verstärken. Die Situation ist sehr instabil und kann sich jederzeit rasch ändern. Regierung und Unternehmen werden alles tun um einen erneuten Lockdown zu verhindern. Aber der Maßstab den sie dabei legen sind dabei die Interessen der Kapitalist/innen – nicht jene der Bevölkerung.

Unmut wächst

Je länger die Pandemie andauert, desto mehr wächst der Unmut über die Regierung und das Hinterfragen ihrer Maßnahmen – der sich auch im Anwachsen der Coronaproteste und Zulauf für die Coronaleugner äußert. Dieser Unmut, die Angst um demokratische Rechte und die Skepsis gegenüber der Pharmaindustrie werden von der extremen Rechten bewusst in eine ihr genehme Richtung gelenkt. Auch die Sehnsucht der Menschen nach Normalität wächst, der berechtigte Wunsch der Jugend, endlich wieder feiern zu können. Gleichzeitig haben viele Menschen zu Recht Angst an Corona zu erkranken – auch im Winter kann es Proteste für mehr Sicherheit im Betrieb oder in der Schule geben.

Winter 2020/2021

Herausforderung im Herbst und Winter wird es weiterhin sein, zu garantieren, dass das Gesundheitssystem funktioniert und Menschen die Behandlung erhalten die sie bekommen und gleichzeitig die Menschen geschützt werden. Die Regierung hatte im Sommer Zeit sich vorzubereiten und Masken, Desinfektionsmittel, Schutzausrüstung etc zu organisieren und Testkapazitäten für kostenlose Tests auszubauen. Für die Schulen fehlt ein sicheres Konzept, auch wenn der Sonderurlaub für Eltern verlängert wurde. Es ist nach wie vor in Diskussion ob After-Ski Parties stattfinden können – anstatt hier die Sicherheit vor die Profite zu stellen. Gleichzeitig wird eventueller zweiter Lockdown erneut massive Probleme für die bereits am Boden liegende Wirtschaft bedeuten, besonders für den Tourismus und die kleinen Selbständigen im Kulturbetrieb. Die Regierung hat Unsumen in Rettungspakete gesteckt, diese kommen aber Betrieben wie Swarovski zugute die gleichzeitig Mitarbeiter/innen abbauen – und kommen oft nicht bei den kleinen Selbständigen an.

Pharmaindustrie enteignen

Die Pandemie wird erst im Griff sein, wenn es einen sicheren, wirksamen und gut verträglichen Wirkstoff gibt, der global für alle Menschen kostenlos zugänglich ist. Im Moment sind über 150 Impfstoffe in Entwicklung, von verschiedensten Pharmafirmen die mit den verschiedenen kapitalistischen Regierungen zusammenarbeiten und von diesen finanziert werden. Die Profite für einen eventuellen Impfstoff gehen dann aber an die privaten Konzerne. Was nötig ist, ist dass die privaten Pharmakonzerne enteignet werden und in öffentliches Eigentum überführt werden, und zwar so, dass eine internationale Koordinierung und Planung der Entwicklung von Impfstoffen möglich ist und der sicherste, wirksamste und verträglichste ausgewählt und produziert wird und dann eine Verteilung an alle organisiert werden kann. Im Kapitalismus ist dies nur sehr beschränkt möglich und es wird zu allerlei Komplikationen dabei kommen.

Sozialistische Antworten

Die Coronakrise ist eine Systemkrise. Nicht nur, weil sie die – ohnehin kriselnde – Weltwirtschaft gerade in den Abgrund reißt, sondern schon weil die Verbreitung solcher Pandemien ihre tiefere Ursache in der Profitmaximierung des Kapitalismus hat. Solange private Konzerne das Sagen haben, wird sich das nicht ändern. Nur wenn der kapitalistische Konkurrenzkampf durch demokratische Planung und Kooperation einer sozialistischen Gesellschaft ersetzt wird, nur wenn statt einiger weniger Privateigentümer/innen und Großaktionär/innen, die arbeitende Bevölkerung selbst über Produktion, Forschung etc. entscheiden kann, werden diese Gefahren für die Menschen eliminiert werden können. Deshalb muss der Kampf gegen die Corona-Krise mit dem Kampf gegen den Kapitalismus und für eine sozialistische Demokratie verbunden werden.

  • Demokratische Kontrolle über Schutzmaßnahmen und Lockerungen durch die Beschäftigten in den Betrieben, die Gesellschaft, Wissenschaftler/innen und Gewerkschaften – Menschen schützen, nicht Profite!
  • Keine Einsparungen bei der Gesundheit – für ein Investitionspaket im Gesundheitssektor!
  • Gesundheit raus aus privater Hand! Keine Profite mit dem Coronavirus!
  • Sichere Impfstoffe und Medikamente weltweit allen kostenlos zur Verfügung stellen!
  • Dazu Pharmaindustrie und Produktion medizinischer Produkte enteignen und in öffentliches Eigentum überführen – Produktion und Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten international koordinieren und planen!
  • Recht auf Verweigerung der Arbeit in riskanten Situationen!
  • Kündigungsschutz und volle Entgeltfortzahlung bei coronabedingter Freistellung von Risikogruppen und Eltern mit Betreuungspflichten!
  • Home Office Regelungen dürfen nicht zu Lasten von Arbeitnehmer/innen gehen!