Dies ist ein Artikel aus „Sozialistische Offensive“ Nr. 4 (Nov/Dez 2019)

Im Moment beginnen sich erste Vorboten der wirtschaftlichen Krise anzukündigen: Personalabbau bei Magna und Novartis, die Streichung des Jubiläumsgeldes bei Mondi Frantschach und die geplante Schließung des Standorts von Secop in der Steiermark. Wie können wir Personalabbau, Betriebsschließungen und Kürzungen verhindern? Bei Mondi und Secop gibt es zu Recht Streikdrohungen. Die Kolleg/innen sind bereit zu kämpfen.

Die Gewerkschaft fordert korrekt eine Offenlegung der Bücher. Wenn eine solche zeigt, dass ein Betrieb auf kapitalistischer Basis nicht ohne Personalabbau oder Kürzungen weiterführbar ist bzw. eine Schließung notwendig ist, dann müsste man die Übernahme in öffentliches Eigentum fordern. Das Werk in Fürstenfeld hat mehrmals den Eigentümer gewechselt und einiges an Personalabbau seit 2009 hinter sich. Der neue Eigentümer Nidec will nun die Fertigung absiedeln – die Frage ist, was mit den Maschinen geschieht. Die Kolleg/innen könnten im Zuge des Streiks einen Abbau der Maschinen verhindern und die Forderung nach Übernahme des Standorts durch die öffentliche Hand aufstellen – ohne Entschädigung und unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Kolleg/innen. Wenn es zu Betriebsbesetzungen kommt, braucht es demokratisch gewählte Komitees, die die Produktion organisieren und gegebenenfalls deren Umstellung planen können.

Die Arbeit müsste auf alle aufgeteilt werden, um Personalabbau zu verhindern, allerdings ohne Lohnverlust. Bei Secop hat der Betriebsrat ursprünglich nur von einem Sozialplan gesprochen – was ja einem Akzeptieren der Schließung gleichkam. Offenbar war der Druck von Seiten der Belegschaft so groß, dass es rasch zu einer Eskalierung kam. Es ist nötig, solchen Kämpfen eine Perspektive zu geben und sie zu verbinden. Der Kapitalismus produziert immer wieder Krisen. Um Betriebsschließungen, Personalabbau und Kürzungen, die mit der Krise kommen werden, wirklich zu verhindern, brauchen wir eine Strategie die bereit ist mit dem Kapitalismus zu brechen. Wir brauchen die Idee einer demokratisch geplanten Wirtschaft. Die Schlüsselbetriebe müssen in öffentliches Eigentum überführt und durch die Beschäftigten demokratisch kontrolliert und verwaltet werden. Der Widerstand gegen Betriebsschließungen kann ein Ansatzpunkt in diese Richtung sein.