Branche um Branche: Streikdrohungen

Branche um Branche führen die diesjährigen Lohnverhandlungen zu Betriebsversammlungen und Streikdrohungen. Die Metallbranche, Brauereien und andere haben zwar bereits abgeschlossen, aber erst nach mehreren Runden und einer Streikdrohung. Die Arbeitgeber haben auch diesmal versucht den KV zu spalten, indem sie den Gießerei-Arbeiter/innen den Abschluß auf Niveau der restlichen 4 Metall-KVs verwehren wollten. Das es gelungen ist das abzuwehren zeigt die potentielle Stärke der Arbeitnehmer/innen in dem Bereich. Allerdings hätte eine derartige Situation vermieden werden können, wenn nicht eine Teilbranche nach der anderen abgeschlossen hätte, sondern gemeinsam gestreikt worden wäre. Die Streikfreigabe gab es ja bereits für alle 5 Teilbereiche. Man hätte keinem Deal zustimmen dürfen, der nicht für die gesamte Branche gilt. Arbeitgeber haben Angst vor geeinten Aktionen Die Arbeitgeber sind erleichtert, dass sie einen Streik in diesem wichtigen Sektor abgewendet haben. Denn viele weitere Branchen stehen noch in Verhandlung. Wenn eine Streikdrohung bereits Zugeständnisse erzwingt – was wäre passiert, wenn es zu Streiks gekommen wäre bzw. wenn es gar branchenübergreifende Streikaktionen gegeben hätte? Aber nicht nur die Arbeitgeber haben Angst vor einem gemeinsamen Kampf, auch die Gewerkschaftsführung. Die Frage ist, wie lange sie den Deckel auf dem Topf halten kann. In den Betrieben steigt ganz klar der Unmut und der Druck, die Kolleg/innen sind bereit zu kämpfen! In Branche nach Branche wird nun klar, dass eine Konfrontation nötig ist. Auch im Handel steigt die Wut – die Arbeitgeber fordern eine Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten, gleichzeitig sind sie nicht bereit mehr zu zahlen. Wir brauchen branchenübergreifende Kampfmaßnahmen, denn so wird klar, bei wem die wahre Macht liegt, Zugeständnisse zu erkämpfen – bei den Arbeitnehmer/innen.

Welche Kampfstrategie in der Krise?

Es war von Beginn an zu erwarten dass es notwendig sein wird, zu Kampfmaßnahmen zu greifen. Die Arbeitgeber sind aufgrund der herannahenden Krise vorsichtig. Der Kapitalismus in der Krise versucht unseren Lebensstandard zu senken – wir dürfen uns darauf nicht einlassen. Wir brauchen eine Kampfstrategie die bereit ist mit der Logik des Kapitalismus zu brechen, um nicht erpressbar zu sein. Die Unternehmen verlangen von uns dass wir Opfer bringen, während die Reichen immer reicher werden. Die Gewerkschaftsführung betont dass die Abschlüsse von „Teamgeist“ zeugen – aber wir sind nicht im selben Team wie die Unternehmer/innen. Wenn schon, dann spielen die Beschäftigten in einem Team und die Arbeitgeber sind der Gegner. Die Gewerkschaftsführung hält nach wie vor an der Sozialpartnerschaft fest – was in der Krise aber bedeutet, Verschlechterungen zu akzeptieren.

Gemeinsamer Streiktag als erster Schritt

Mit einem gemeinsamen Streiktag als ersten Schritt ist es nicht nur möglich ordentliche Lohnerhöhungen zu erkämpfen. Ein branchenübergreifender Streik mit einer gemeinsamen Demonstration könnte auch ein Schuss vor den Bug für jede neue Regierung sein und Druck in Richtung Rücknahme des 12h-Tags/der 60h-Woche aufbauen. Betriebe wie Secop oder Mondi bei denen es auch Streikdrohungen gab, könnten durch einen gemeinsamen Kampf gestärkt werden. Die Kolleg/innen im Metallsektor und bei der Bahn wissen aus der Erfahrung des letzten Jahres dass ein Warnstreik nicht genug ist – wenn schon gestreikt wird, muss ordentlich gestreikt werden. Für die Kolleg/innen ist ein Streik immer auch ein Risiko – sie wollen für ihren Einsatz auch Ergebnisse sehen! Anders als in den letzten Jahren darf daher nicht halbherzig mobilisiert werden – und die Kolleg/innen müssen von Beginn an in den Kampf eingebunden sein. Kampfmaßnahmen dürfen nicht top down organisiert sein und dann wieder abgedreht werden sobald die Gewerkschaftsführung glaubt sie hat ein akzeptables Ergebnis erreicht. Demokratische Entscheidungen Wir wollen demokratische Entscheidungen darüber wie die Kampfmaßnahmen durchgeführt werden sowie über Verhandlungsergebnisse. Wir wollen nicht dass dasselbe geschieht wie bei der 12h Tag Demo, die der Beginn und gleichzeitig auch das Ende der Kampagne war.

-Als ersten Schritt: Für einen branchenübergreifenden Streiktag und eine gemeinsame bundesweite Demonstration um die verschiedenen Kämpfe zu verbinden!

-Für den Aufbau einer Opposition zur prokapitalistischen Gewerkschaftsführung um die Gewerkschaften in demokratische Kampforganisationen umzuwandeln!

-Für demokratische Entscheidungen über das Aufstellen von Forderungen, Kampfmaßnahmen und Verhandlungsergebnisse durch die Betroffenen in den Betrieben und Branchen!

-Nein zur Sozialpartnerschaft! Für eine Strategie, die mit der Logik des Kapitalismus bricht, damit wir nicht erpressbar sind! Wir brauchen Gewerkschaften, die eine Überwindung des Kapitalismus hin zu einer sozialistischen Gesellschaft unterstützen!